Datenschutzerklärung
Die Kultusverwaltung Baden-Württemberg nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Aus diesem Grunde haben wir Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden.
Im Zuge der Weiterentwicklung unseres Internetangebotes und der eingesetzten Technologien können auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher empfehlen wir Ihnen, sich die Datenschutzerklärung ab und zu erneut durchzulesen.
Allgemeine Datenschutzerklärung des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Hier erfahren Sie, wie das Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet (Informationen nach Artikel 13 und 14 der Datenschutz-Grundverordnung).
Mit den folgenden Hinweisen möchten wir Sie als betroffene Person darüber informieren,
an wen Sie sich zur Geltendmachung Ihrer Rechte oder bei Fragen zum Datenschutz im Geltungsbereich der Datenschutz-Grundverordnung wenden können,
auf welcher Grundlage wir Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten,
wie wir mit Ihren personenbezogenen Daten umgehen und
welche Rechte Sie nach dem Datenschutzrecht gegenüber dem Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg haben.
Kontaktdaten des Verantwortlichen und der Datenschutzbeauftragten
Verantwortlicher im Sinne des Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe a Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist das
Herr Ministerialdirektor Daniel Hager-MannThouretstraße 670173 Stuttgart
poststelle@km.kv.bwl.de
Den Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter:
Datenschutzbeauftragter@km.kv.bwl.de
oder der Postadresse mit dem Zusatz „der Datenschutzbeauftragte“.
Ihre Rechte
Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:
Recht auf Auskunft,
Recht auf Berichtigung oder Löschung,
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung,
Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung,
Recht auf Datenübertragbarkeit,
Recht auf Widerruf der Einwilligung.
Beschwerderecht
Ihnen steht zudem gemäß Artikel 77 DSGVO ein Beschwerderecht bei der datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörde, dem Landesbeauftragten für den Datenschutz, zu. Die Adresse lautet:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg (LfDI BW)
Postanschrift: Postfach 10 29 32, 70025 Stuttgart
Telefon: 0711/61 55 41-0
E-Mail: poststelle@lfdi.bwl.de
Sie können sich mit Fragen und Beschwerden auch an den oben genannten behördlichen Datenschutzbeauftragten des Kultusministeriums unter Datenschutzbeauftragter@km.kv.bwl.de wenden.
Pflicht zur Bereitstellung der Daten
Grundsätzlich müssen Sie nur die Daten bereitstellen, die für die ordnungsgemäße Durchführung des Vorgangs erforderlich sind oder zu deren Erhebung wir gesetzlich verpflichtet sind. Besteht nach der maßgeblichen Rechtsgrundlage eine Pflicht zur Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten, richten sich die Rechtsfolgen einer Verletzung dieser Pflicht nach deren Regelungen.
Erhebung und Zweck personenbezogener Daten bei Besuch unserer Website
Das Ministerium für Kultus, Jugend und Sport verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit dies zur Wahrnehmung seiner Aufgaben erforderlich ist oder eine Einwilligung vorliegt.
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten bei der Wahrnehmung der dem Finanzministerium obliegenden Aufgaben, die im öffentlichen Interesse liegen oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgen, ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit der entsprechenden innerstaatlichen oder europäischen Aufgabennorm beziehungsweise § 4 Landesdatenschutzgesetz (LDSG).
Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten im Einzelfall zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, dient zudem Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c DSGVO in Verbindung mit der entsprechenden Rechtsvorschrift, aus der sich die rechtliche Verpflichtung ergibt, als Rechtsgrundlage. Eine solche rechtliche Verpflichtung kann sich aus Vorschriften des Unionsrechts oder des nationalen Rechts ergeben.
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient im Einzelfall auch Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b DSGVO als Rechtsgrundlage.
Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen von Ihnen als betroffene Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, ist die Rechtsgrundlage in Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe d DSGVO zu finden.
Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten.
Besondere Kategorien personenbezogener Daten (wie zum Beispiel Gesundheitsdaten) werden von uns auf der Grundlage von Artikel 9 Absatz 2 DSGVO und der jeweiligen Rechtsgrundlagen verarbeitet, soweit dies im Rahmen unserer Tätigkeit erforderlich ist.
Empfänger der Daten
Das Rechenzentrum der BITBW
Die Daten werden im Auftrag des Institut für Bildungsanalysen Baden-Württemberg (IBBW) von der BITBW gehostet.
Wir übermitteln personenbezogene Daten im Einzelfall außerdem an andere Behörden, Gerichte und Verfassungsorgane des Landes Baden-Württemberg sowie an Behörden, Gerichte und Verfassungsorgane anderer Bundesländer und des Bundes, soweit es für unsere oder deren Aufgabenerfüllung erforderlich und zulässig ist.
Für die Erledigung unserer Aufgaben arbeiten wir auf gesetzlicher Grundlage auch mit anderen Stellen der Landesverwaltung oder sonstigen ausgewählten Dienstleistern zusammen, die personenbezogene Daten in unserem Auftrag verarbeiten. Diesen werden Ihre personenbezogenen Daten, soweit erforderlich, offengelegt.
Zweck dieser Datenverarbeitungen ist die Sicherstellung des Betriebs. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V. § 4 und §15 LDSG, sowie § 1 SchG.
Einsatz von Cookies
Zusätzlich zu den zuvor genannten Daten werden bei Ihrer Nutzung unserer Website Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrer Festplatte dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet gespeichert werden und durch welche der Stelle, die den Cookie setzt (hier durch uns), bestimmte Informationen zufließen. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen. Sie dienen dazu, das Internetangebot insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver zu machen. Diese Website nutzt folgende Arten von Cookies, deren Umfang und Funktionsweise im Folgenden erläutert werden:
Transiente Cookies (dazu a)
Persistente Cookies (dazu b).
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Sicherheitsmaßnahmen
Wir treffen organisatorische, vertragliche – zum Beispiel mit Hosting-Dienstleistern – und technische Sicherheitsmaßnahmen entsprechend dem Stand der Technik, um sicherzustellen, dass die Vorschriften der Datenschutzgesetze eingehalten werden und um damit die durch uns verarbeiteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen.
